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NGO´s wollen eine "neue soziale Bewegung" ins Rollen bringen

Sie wollen nicht als "Globalisierungsgegner" verstanden werden, aber sie fordern eine "andere Globalisierung". Die Rede ist von ATTAC, einer internationalen Plattform zur demokratischen Kontrolle der Finanzmärkte.

Einen Tag vor der Eröffnung des Weltwirtschaftsforums (WEF), am 1. Juli in Salzburg luden zahlreiche NGO´s (Non Governmental Organizations) zum Gegengipfel in das Brunauerzentrum der Salzburger Arbeiterkammer. Trotz strahlendem Sonnenschein waren rund 300 Personen zur Veranstaltung gekommen. 

Kritik an der Dominanz der Finanzmärkte

Podiumsredner Christophe Aguitton von ATTAC Frankreich brachte seine Vorwürfe gegen die Finanzmärkte auf den Punkt. Ein Perspektivenwechsel sei erfolgt, so Aguitton, unter den Werktätigen entstünden weltweit immer mehr Angst und Unsicherheit. Vor allem mit drei Themenbereichen setzt sich ATTAC intensiv auseinander: Der "sozialen Frage", der Ökologie im Sinne der "Verwertung" und nicht zuletzt der Demokratie. Diese ist durch das Diktat der Finanzmärkte massiv gefährdet, so der Franzose. Zentrale Forderung neben der Einführung der Tobin-Steuer ist deshalb die Entflechtung der Finanzmärkte, die Entschuldung verarmter Staaten, und eine ökologische Steuerreform.

Prominentester Redner aus österreichischer Sicht war der Chef der Privatangestellten-Gewerkschaft Hans Sallmutter. Er unterstrich einmal mehr die Notwendigkeit der öffentlichen Pensionsvorsorge als Umverteilungsmodell. Die Integration von Kapitalsystemen in die öffentlichen Pensionskassen, wie dies in Deutschland der Fall ist, lehnte der GPA-Chef ab.

Zu den Organisatoren des Gegengipfels gehörten unter anderem die Grüne Bildungswerkstatt, die KPÖ, das Friedensbüro Salzburg, zahlreiche Entwicklungshilfe-Organisationen sowie der Österreich-Ableger von ATTAC. Die Auswirkungen der neoliberalen Globalisierung auf die Nord-Süd-Beziehung, die geforderte Einführung der "Tobin-Steuer" (Besteuerung von globalen Finanztransaktionen), sowie die EU-Osterweiterung bildeten die Themenschwerpunkte der Veranstaltung. Vorträge über die öffentliche Pensionsvorsorge und alternative Kommunikationsnetzwerke ergänzten das breite Themenspektrum.

Von: Thomas Silmbroth